Save the date: Jubiläum des VKWH am 18. November 2022
Unser Verband feiert in diesem Jahr sein 125-jähriges Jubiläum. Die Festveranstaltung findet unter der Schirmherrschaft des hessischen Ministerpräsidenten Boris Rhein am 18. November 2022 im Stadtverordnetensitzungssaal des Wiesbadener Rathauses von 10:30 bis 13:00 Uhr statt.
Hauptthema wird die Bedrohungssituation kommunaler Entscheidungsträger sein. Hierzu werden der Leiter des Demokratiezentrums, Dr. Reiner Becker, Marburg, und die stellvertretende Vorsitzende des hessischen Landespräventionsrates, Frau Prof. Dr. Britta Bannenberg, jeweils einen Vortrag halten.
Wir halten dieses Thema auch im Hinblick auf die für den Herbst vom rechten und linken Spektrum angekündigten Aktionen für überaus aktuell und wichtig. Schon jetzt hören wir von unseren Mitgliedern, dass sie angesichts der sich weiter verschärfenden gesellschaftlichen Situation eine Wiederwahl infrage stellen, auch aus Rücksichtnahme auf die Familien der Wahlbeamten. Es besteht mithin die nicht zu unterschätzende Gefahr, dass die Basis unseres demokratischen Staates zunehmend ernsten Gefahren ausgesetzt wird. Dem wollen wir uns mit aller Kraft gemeinsam entgegenstellen.
Zum Schluss der Veranstaltung werfen wir einen Blick auf unser kommendes Veranstaltungsjahr. Bürgermeister Marcus Schafft wird im Rahmen eines kurzen Impulsreferates zum Thema „Ist die hessische unechte Magistratsverfassung noch zeitgemäß?“ über seine Berufserfahrungen berichten. Marcus Schafft war neun Jahre lang Bürgermeister der hessischen Gemeinde Hofbieber und ist seit 2013 Bürgermeister der baden-württembergischen Stadt Riedlingen. Mit diesem Beitrag wollen wir für das kommende Jahr einen öffentlichen Diskurs über die kommunalverfassungsrechtliche Situation der kommunalen Wahlbeamten in Hessen anstoßen.