Behörden stellen das Anzeigeverhalten von betroffenen Mandatsträgern heraus
Verband der kommunalen
Wahlbeamten in Hessen e.V.
kuratiert von:
Karl-Christian Schelzke
Jenseits der Frage von Strafverfolgung von Beleidigungen, Bedrohungen, Hass und Gewalt gegen kommunale Amts- und Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern stellen insbesondere die Ermittlungsbehörden klar, wie wichtig das Anzeigeverhalten von betroffenen Mandatsträgern ist. Diese dienen nicht nur dem notwendigen Lagebild, sondern sind Grundlage für polizeiliche, präventive und repressive Interventionen.
Der VKWH bittet die Bürgermeister/innen aus diesem Grund, dem kommunalen Monitoring zu Hass, Hetze und Gewalt gegenüber Amtsträgerinnen und Amtsträgern Aufmerksamkeit zu schenken. Das bundesweite Monitoring wird durchgeführt vom Bundeskriminalamt in Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden. Es handelt sich hierbei um eine Befragung aller (Ober-) Bürgermeister/innen und Landräten und Landrätinnen zu Erfahrungen mit Anfeindungen und Übergriffen im analogen und digitalen Raum.
Bisher konnten vier Erhebungswellen umgesetzt werden. Nun befinden wir uns bereits in der fünften Erhebungswelle. Die Umfrage dauert ca. 10 Minuten und wird zunächst bis zum 15. Januar 2024 durchgeführt.
Sofern die Fallzahlen pro Bundesland hoch genug sind, sind die Initiatoren der Umfrage in der Lage, Sonderanalysen über das jeweilige und derzeitige Anfeindungsgeschehen im jeweiligen Bundesland zu erstellen.
Unter folgendem Link gelangen Sie zur Umfrage:
https://survey.lamapoll.de/KoMo-zu-Hass-Hetze-Gewalt-gegenueber-AmtstraegerInnen-Herbstbefragung-2023